Allgemeine Geschäftsbedingungen der Kisag AG Verkaufs- und Leistungsbedingungen

1. Allgemeines
1.1. Die vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend «AGB» genannt) sind Bestandteil aller Verträge über Verkauf, Lieferungen und sonstige Leistungen (einschliesslich Reparaturen) zwischen der Kisag AG (nachfolgend «Kisag» genannt) und dem Kunden respektive dessen Rechtsnachfolger (nachfolgend «Kunde» genannt). Sie sind anwendbar, sobald der Kunde Produkte der Kisag erwirbt oder Dienstleistungen in Anspruch nimmt.


1.2. Rechte und Pflichten aus einem Vertrag können durch den Kunden nur mit schriftlicher Zustimmung der Kisag auf Dritte übertragen werden.


1.3. Es sind die AGB in der jeweils am Bestelltag gültigen Fassung anwendbar. Änderungen dieser AGB durch die Kisag sind jederzeit möglich, die neue Fassung der AGB gilt für alle nach ihrem Inkrafttreten abgeschlossenen Verträge. Die jeweils gültigen AGB der Kisag gelten auch bei Zusatz- und/oder Folgeaufträgen des Kunden.


1.4. AGB oder andere Bestimmungen des Kunden sowie Abreden in Abweichung zur vorliegenden AGB sind für die Kisag nur verbindlich, wenn sie von ihr ausdrücklich schriftlich anerkannt sind. Die vorliegenden AGB gelten auch dann ausschliesslich, wenn die Kisag in Kenntnis entgegenstehender oder von den vorliegenden AGB abweichenden Bedingungen die Lieferung oder Leistung vorbehaltlos ausführt.


2. Angebot und Vertragsabschluss
2.1. Alle Angebote der Kisag sowie die in Preisliste, Drucksachen, Prospekten und im Internet enthaltenen Angaben, Abbildungen etc. sind unverbindlich solange die Kisag nicht eine ausdrückliche Offerte abgibt. Abweichungen von bestellten Produkten, insbesondere bezüglich Beschaffenheit, Farbe, Abmessung etc. bleiben vorbehalten.


2.2. Jede von der Kisag erstellte Offerte ist 30 Tage gültig.


2.3. Erfolgt eine Bestellung des Kunden (per Mail, Telefon etc.), so gilt diese als Antrag und ist bis zur Annahme bzw. bis zur Nichtannahme durch die Kisag verbindlich.


2.4. Der Abschluss des Vertrages erfolgt durch Annahme des Antrages durch die Kisag. Für Lagerware und Kleinaufträge erfolgt die Annahme direkt durch das Versenden des bestellten Produktes. Es wird in der Regel keine schriftliche Auftragsbestätigung zugestellt. Für Grossaufträge und Spezialbestellungen wird eine schriftliche Auftragsbestätigung verschickt.


3. Preise und Zahlungsbedingungen
3.1. Wenn nicht anders ausgewiesen, verstehen sich alle Preise in Schweizer Franken. Auf der Bruttopreisliste für Privatkunden ist die Mehrwertsteuer im Preis einberechnet. Die Nettopreisliste rechnet exkl. Mehrwertsteuer. Nebenkosten, wie z.B. Versand-, Verpackungs-, Transport- oder Versicherungskosten, Zoll, Ausfuhr-, Durchfuhr, Einfuhr- und andere Kosten gehen jeweils zu Lasten des Kunden. Es gelten die auf der Auftragsbestätigung angegebenen Preise mit Ausnahme von Schreib-, Druck oder Rechenfehlern.


3.2. Die Kisag kann sämtliche Preise ohne Ankündigung jederzeit ändern.


3.3. Wenn nichts anderes vereinbart, gilt bei Kauf auf Rechnung eine Zahlungsfrist von 30 Tagen netto ab Rechnungsdatum. Die Kisag behält sich vor, eine Vorauszahlung zu verlangen. Bei nicht fristgerechter Bezahlung der Rechnung behält sich die Kisag den Vertragsrücktritt, die Geltendmachung eines Verzugsschadens und/oder Schadenersatzansprüche ausdrücklich vor. Die Kisag ist ferner berechtigt, sämtliche Leistungen bestehender Verträge mit dem Kunden einzustellen und den Kunden zu sperren. Eine Verrechnung durch den Kunden ist nur mit der von der Kisag schriftlich anerkannten oder gerichtlich festgestellten Ansprüchen zulässig.


4. Lieferbedingungen und -fristen
4.1. Die Kisag ist berechtigt, zur Erfüllung der vertraglich vereinbarten Leistungen Subunternehmen und Hilfspersonen beizuziehen. Teillieferungen sind zulässig und sind vom Kunden entgegenzunehmen. Die Kisag ist nur zur Lieferung aus dem vorhandenen Warenvorrat verpflichtet. Die Kisag behält sich vor, eine Einschränkung der Liefermenge für ein spezifisches Produkt vorzunehmen.


4.2. Über Artikel, die nicht mehr lieferbar sind oder durch ihre Menge und ihren Umfang den normalen Produktionsrhythmus übersteigen, informiert die Kisag schriftlich. Eine technisch bedingte Mehr- oder Minderlieferung der vereinbarten Menge bleibt vorbehalten.


4.3. Lieferfristen sind keine Fixtermine und setzen in jedem Fall die Erfüllung der Vertragspflichten des Kunden voraus. Lieferfristen sind für die Kisag unverbindlich, soweit nichts anderes vereinbart worden ist. Sämtliche Ansprüche des Kunden inkl. Vertragsrücktritt wegen verspäteter Lieferung sind ausgeschlossen. In allen Fällen haftet die Kisag nicht für Lieferverzögerungen, die durch höhere Gewalt entstehen oder von Drittherstellern bzw. ihren Logistikpartnern zu vertreten sind. Der höheren Gewalt gleichgestellt sind Streik, Aussperrung, behördliche Eingriffe, Energie oder Rohstoffknappheit, unverschuldete Transportengpässe, unverschuldete Betriebs-oder
Lieferbehinderungen z.B. durch Epidemien, Pandemien, Feuer, Wasser und Maschinenschäden und alle sonstigen Behinderungen, die bei objektiver Betrachtungsweise nicht von der Kisag schuldhaft herbeigeführt worden sind.


5. Übergang Nutzen und Gefahr, Transportversicherung
5.1. Wenn nicht ausdrücklich anders vereinbart, gehen Nutzen und Gefahr mit Bereitstellung der Waren zum Versand von der Kisag an den Kunden über. Die Lieferung erfolgt demnach auf Risiko und Gefahr des Kunden. Die Kisag schliesst eine Transportversicherung nur auf schriftliches Verlangen und auf Kosten des Kunden ab. Wird der Versand der Ware aus Gründen verzögert oder verunmöglicht, die nicht die Kisag zu vertreten hat, wird die Waren auf Rechnung und Gefahr des Kunden eingelagert.


5.2. Allfällige Transportschäden sind ausschliesslich beim jeweiligen Transporteur geltend zu machen.


6. Eigentumsvorbehalt
6.1. Die Ware geht erst nach vollständiger Zahlung des Kaufpreises sowie allfälliger Nebenkosten und Verzugszinsen in das Eigentum des Kunden über.


6.2. Bei einer Pfändung, Verarrestierung oder Retention muss der Kunde das Betreibungs- oder Konkursamt auf das Eigentum der Kisag hinweisen und diese sofort benachrichtigen. Die Kisag ist berechtigt, den Eigentumsvorbehalt auf Kosten und ohne Mitwirkung des Kunden im zuständigen Register eintragen zu lassen.


7. Gewährleistung, Mängelrechte und Haftung
7.1. Alle Angaben, Informationen und Empfehlungen, die die Wareoder die von der Kisag zur Verfügung gestellten Muster betreffen, bedeuten weder eine ausdrückliche noch eine stillschweigende Gewährleistung für die Eignung, die handelsübliche Qualität, Beschreibung oder Tauglichkeit für den vom Kunden angestrebten Zweck.


7.2. Die Beschaffenheit der empfangenen Ware ist sofort nach Erhalt durch den Kunden zu prüfen. Mängel oder Abweichungen von der Bestellung sind der Kisag innerhalb von fünf Werktagen nach der Lieferung schriftlich und unter Angabe der genauen Beanstandung zu melden. Ungenügende oder verspätete Mängelrügen haben die Verwirkung der Mängelrechte zur Folge. Im Unterlassungsfall gilt die Lieferung und Leistung als genehmigt.


7.3. Die Gewährleistung entfällt, wenn der Kunde die Produkte selbst ändert oder durch Dritte ändern lässt und nicht nachweisen kann, dass die gerügten Mängel weder insgesamt noch teilweise durch solche Änderungen verursacht worden sind. Die Gewährleitung entfällt zudem, wenn der Kunde das Produkt nicht sachgemäss nutzt.


7.4. Die Kisag ist berechtigt, rechtzeitig gerügte Mängel zu beheben (Nachbesserung) oder das mangelhafte Produkt zu ersetzen (Realersatz). Für die von der Kisag reparierte oder ersetzte Waren entsteht kein neuer Gewährleistungsanspruch.


7.5. Im Übrigen werden sämtliche Gewährleistungsansprüche, soweit gesetzlich zulässig und in vorliegender AGB nicht ausdrücklich aufgeführt, insbesondere Wandelung und Minderung, ausgeschlossen, ebenso die Haftung der Kisag für mittelbare oder unmittelbare Schäden aus der Benutzung der Ware. Gleiches gilt für den Ersatz eines aus der mangelhaften Lieferung entstandenen mittelbaren oder unmittelbaren Schadens beim Kunden.

 

7.6. Die Kisag haftet nur für direkte Schäden, die durch eine vorsätzliche oder grobfahrlässige eigene Handlung der Kisag entstanden sind. Eine Haftung der Kisag für direkte Schäden bei leichtem Verschulden ist unter Vorbehalt zwingender gesetzlicher Bestimmungen ausdrücklich ausgeschlossen. Eine Haftung der Kisag für indirekte Schäden, durch Fahrlässigkeit verursachte Schäden oder für Folgeschäden ist ausgeschlossen. Die Haftung für Hilfspersonen der Kisag wird im Rahmen des gesetzlich Zulässigen ausgeschlossen.

 

7.7. Für Richtigkeit, Umfang, Aktualität der zur Verfügung gestellten Informationen, Produkte und Leistungen Dritter sowie für mögliche Urheberrechtsverletzungen Dritter übernimmt die Kisag weder Haftung noch Gewährleistung.


7.8. Eine allfällige Haftung der Kisag ist betragsmässig in jedem Fall beschränkt bis zur Höhe des vereinbarten Preises für den jeweiligen Vertrag.


8. Marke, Eigentumsrechte und Produktmodifikationen
8.1. Der Handelsname, die Marken und andere Produktkennzeichnungen von Kisag dürfen ohne ausdrückliche schriftliche Genehmigung der Kisag nicht vom Produkt entfernt, verdunkelt oder sonst bearbeitet werden.


8.2. Ohne andere Vereinbarung sind alle Werkzeuge im Eigentum der Kisag.


9. Datenschutz
9.1. Die Kisag verpflichtet sich, die geltenden Regeln des Datenschutzes zu befolgen. Der Kunde erklärt sich ausdrücklich damit einverstanden, dass die Kisag produktebezogene sowie personenbezogene Daten gemäss den gesetzlichen Vorschriften speichert, bearbeitet, auswertet und bei der Bestellabwicklung an verbundene Unternehmen sowie Dritte zur Bestellabwicklung eingeschaltete Unternehmen weitergibt.


9.2. Die Kisag behält sich das Recht vor, die Angaben der Kunden auf ihre Richtigkeit zu prüfen und gegebenenfalls eine Auslieferung der Waren zu verweigern.


10. Vorzeitige Vertragsbeendigung
10.1. Ist eine Lieferung der Kisag aus vom Kunden zu vertretenden Gründen nicht möglich oder verletzt dieser eine gesetzliche oder vertragliche Verpflichtung, ist die Kisag berechtigt, entschädigungslos vom Vertrag zurückzutreten. Die Kisag ist diesfalls voll schadlos zu halten, inkl. Entschädigung für entgangenen Gewinn.


10.2. Bei einer vorzeitigen Vertragsbeendigung durch den Kunden ist die Kisag in jedem Fall voll schadlos zu halten, inkl. Entschädigung für entgangenen Gewinn.


11. Schlussbestimmungen
11.1. Sollte sich eine Bestimmung dieser ABG als ungültig, unwirksam oder unerfüllbar erweisen, ist dadurch die Gültigkeit, Wirksamkeit und Erfüllbarkeit der übrigen Bestimmungen der AGB nicht beeinträchtigt. Die Parteien verpflichten sich in diesem Fall, den ungültigen, unwirksamen oder unerfüllbaren Teil der AGB durch eine gültige, wirksame und erfüllbare Regelung zu ersetzen, die inhaltlich der AGB am nächsten kommt.


11.2. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Bellach (Schweiz). Die Kisag behält sich jedoch ausdrücklich vor, ihre Ansprüche auch an jedem anderen zuständigen Gericht geltend zu machen. Es gilt ausschliesslich Schweizerisches materielles Recht, unter Ausschluss der Kollisionsregeln des Internationalen Privatrechts (insbesondere das Wiener Kaufrecht vom 11. April 1980 sowie des Haager Übereinkommens betreffend das auf internationale Kaufverträge über bewegliche und körperliche Sachen anzuwendende Recht vom 15. Juni 1955).


Stand: 01. November 2020

Aktueller Hinweis zum Corona-Virus

Zum Schutz unserer Kunden und Mitarbeiter sind unser Fabrikladen und die Reparaturannahme bis auf weiteres geschlossen.

Die erforderlichen Schutzmassnahmen können mit unseren Gegebenheiten nicht umgesetzt werden.

Gerne sind wir aber weiterhin unter kisag@kisag.ch und 032 617 32 60 für Sie da.

Vielen Dank für Ihr Verständnis & bleiben Sie gesund.

Ihr Kisag-Team

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